Muhammed Ashur, 4, who was injured when a bomb landed near his home, cries in a „Diwan“ or straw cathedral, a gathering place for the community in Qurnah, southern Iraq, May 7, 2003. Of all Saddam Hussein‘s crimes, the most enduring may be the salt-encrusted moonscape that was once Eden, where punishment by water diversion has put to death an ancient way of life. Not only did he kill many thousands by artillery, firebombing reed hamlets or summary execution toquell rebellion after the 1991 Gulf War, but he also dried up the heart of the Fertile Crescent. (AP Photo/Elizabeth Dalziel) (ČTK/AP)
BERLIN – Amnesty International hat kritisiert, dass immer mehr Regierungen bei der Terrorismusbekämpfung Menschenrechte verletzen. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hätten etliche Staaten das Klima der Angst für ihre Zwecke instrumentalisiert und das Völkerrecht ignoriert, heißt es im Jahresbericht. Darin dokumentiert die Menschenrechtsorganisation in 151 Staaten Verletzungen der Menschenrechte. In 106 Ländern wurde 2002 gefoltert und misshandelt.
„Regierungen haben unter Berufung auf nationale Sicherheitsbelange Menschen töten, foltern und verschleppen lassen“, sagte die Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, Barbara Lochbihler in Berlin. Zu den Opfern zählten Gewerkschafter, Journalisten, Menschenrechtler und Angehörige religiöser Minderheiten.
Auch die USA werden in dem Bericht kritisiert. So hielten die US-Behörden auf ihrem Stützpunkt in Guantanamo Bay mehr als 600 mutmaßliche Taliban– und El-Kaida-Kämpfer ohne Anklage und ohne rechtlichen Beistand in Haft. Zudem seien Gefangene von Afghanistan aus in Länder überführt worden, in denen Folterungen und Misshandlungen zum Alltag zählten. „Wer im Namen der Sicherheit Menschenrechte verletzt, erzeugt letztlich nur mehr Unsicherheit“, sagte Lochbihler.
Als „großen Erfolg für die Menschenrechte“ wertete die Generalsekretärin die Arbeitsaufnahme des Internationalen Strafgerichtshofs. Umso bedauerlicher seien die Bestrebungen der USA, die Funktion des Gerichtshofs auszuhöhlen. Bereits 35 Staaten hätten so genannte Nichtauslieferungsabkommen mit den USA unterzeichnet.
Laut Amnesty International wurden im vergangenen Jahr in 31 Ländern mehr als 1500 Menschen hingerichtet. In mindestens 42 Ländern gab es Fälle, in denen die Todesstrafe ohne Gerichtsverfahren vollgestreckt wurde, in 34 Staaten saßen gewaltlose politische Gefangene in Haft.
Die Menschenrechtsorganisation wurde 1961 von dem britischen Rechtsanwalt Peter Benenson ins Leben gerufen. Heute zählt sich mehr als eine Million Mitglieder und Förderer in mehr als 140 Staaten. Die deutsche Sektion zählt rund 50 000 Mitglieder und regelmäßige Förderer.
aus: DW, dpa
