PARIS – Wer am Mittwoch in Frankreich dringend medizinische Hilfe benötigte, musste vor überfüllten Notaufnahmen in den Krankenhäusern anstehen oder den Apotheker fragen. Trotz der weit verbreiteten Grippewelle hatten die Ärzte Dringenderes zu tun. Nachdem schon am Montag die Beschäftigten der öffentlichen Krankenhäuser, am Dienstag die freiberuflichen Krankenschwestern für höhere Gehälter und bessere Arbeitsbedingungen gestreikt hatten, zogen am Mittwoch Zehntausende von Allgemeinärzten auf die Straße. An dem „Tag ohne Ärzte“, zu dem die führenden Berufsverbände aufgerufen hatten, schlossen sich neben Fach– und Zahnärzten erstmals seit 30 Jahren auch die Notärzte (SOS-Médecins) dem Streik an. Innerhalb von sechs Wochen nun schon mit der dritten Streikwelle im Gesundheitswesen konfrontiert, hatte Sozialministerin Elisabeth Guigou die Bevölkerung aufgerufen, „Bürgersinn“ zu bewahren und nur in dringenden Fällen die Notaufnahmen aufzusuchen. Der Streik im Gesundheitswesen ist nicht zuletzt die Quittung dafür, dass sich die Regierung von Premierminister Lionel Jospin in den vergangenen Monaten gegenüber Lohnforderungen anderer Berufsgruppen nachgiebig gezeigt hat. So wurden die streikenden Polizisten und Gendarmen im Dezember mit 152 Millionen Euro besänftigt. Auch diesmal wird Jospin wohl keine andere Möglichkeit bleiben, als die Unzufriedenen mit Schecks zu besänftigen, wenn er drei Monate vor den Präsidentschaftswahlen, bei denen er als Kandidat antreten wird, das Risiko einer Ausweitung der sozialen Unruhen vermeiden möchte. Sozialministerin Guigou hat schon ein Einlenken zu erkennen gegeben. Ob ihr Kompromissvorschlag, der den 58 000 Allgemeinärzten in den nächsten drei Jahren einen Zuschlag von 732 Millionen Euro bescheren soll, ausreicht, ist zweifelhaft. Denn er liegt unterhalb der geforderten Honorarerhöhungen der Ärzte für einen Hausbesuch von 20,58 auf 30 Euro und für eine Konsultation von 17,53 auf 20 Euro. Die Regierung befindet sich in einer Zwickmühle. Erfüllt sie Forderungen der Ärzte, würde das „beste Gesundheitssystem der Welt“, wie die Weltgesundheitsorganisation WHO unlängst festgestellt hat, mit einer Milliarde Euro zusätzlich belastet. Kommen dann noch höhere Gehälter für Krankenschwestern und andere Beschäftigte in Krankenhäusern hinzu, droht das Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung CNAM ins Uferlose zu wachsen. Allein im letzten Jahr sind die Ausgaben um 5,6 Prozent auf 88 Milliarden Euro gestiegen. CNAM-Chef Claude Maffioli hat deshalb den Ärzten vor der Aufnahme der Verhandlungen zu verstehen gegeben, dass er „keinen Verhandlungsspielraum“ mehr sehe. Das hoch gelobte französische Gesundheitssystem krankt jedoch nicht zuletzt an seinen Ärzten. Neben den Krankenhäusern trugen sie erheblich zur Kostenexplosion bei. Wie der Rechnungshof bemängelte, hätten sie durch hemmungsloses Verschreiben von Antibiotika und Antidepressiva den in Frankreich überdurchschnittlich hohen Medikamentenverbrauch stimuliert. Und leider habe die Regierung dabei zu lange tatenlos zugesehen.

DW